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   BAG, 10.02.1993 - 10 AZR 482/91   

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https://dejure.org/1993,26947
BAG, 10.02.1993 - 10 AZR 482/91 (https://dejure.org/1993,26947)
BAG, Entscheidung vom 10.02.1993 - 10 AZR 482/91 (https://dejure.org/1993,26947)
BAG, Entscheidung vom 10. Februar 1993 - 10 AZR 482/91 (https://dejure.org/1993,26947)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 10.05.1989 - 6 AZR 660/87

    Auswirkungen der Inanspruchnahme von Erziehungsurlaub auf die Zahlung von

    Auszug aus BAG, 10.02.1993 - 10 AZR 482/91
    Das hat das Bundesarbeitsgericht bisher in ständiger und insoweit unangefochtener Rechtsprechung entschieden ( BAGE 62, 35 = AP Nr. 2 zu § 15 BErzGG; BAGE 63, 375 = AP Nr. 3 zu § 15 BErzGG; Urteil vom 24. Oktober 1989 - 8 AZR 253/88 - AP Nr. 52 zu § 7 BUrlG Abgeltung).

    Mit den Entscheidungen des Sechsten Senats ( BAGE 62, 35 = AP Nr. 2 zu § 15 BErzGG und BAGE 63, 375 = AP Nr. 3 zu § 15 BErzGG) ist davon auszugehen, daß das Ruhen des Arbeitsverhältnisses während des Erziehungsurlaubs nicht auf eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und der Arbeitnehmerin/dem Arbeitnehmer zurückzuführen ist.

  • BAG, 07.12.1989 - 6 AZR 322/88

    Erziehungsurlaub: Rechtsnatur der Erklärung über die Inanspruchnahme -

    Auszug aus BAG, 10.02.1993 - 10 AZR 482/91
    Das hat das Bundesarbeitsgericht bisher in ständiger und insoweit unangefochtener Rechtsprechung entschieden ( BAGE 62, 35 = AP Nr. 2 zu § 15 BErzGG; BAGE 63, 375 = AP Nr. 3 zu § 15 BErzGG; Urteil vom 24. Oktober 1989 - 8 AZR 253/88 - AP Nr. 52 zu § 7 BUrlG Abgeltung).

    Mit den Entscheidungen des Sechsten Senats ( BAGE 62, 35 = AP Nr. 2 zu § 15 BErzGG und BAGE 63, 375 = AP Nr. 3 zu § 15 BErzGG) ist davon auszugehen, daß das Ruhen des Arbeitsverhältnisses während des Erziehungsurlaubs nicht auf eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und der Arbeitnehmerin/dem Arbeitnehmer zurückzuführen ist.

  • BAG, 10.02.1993 - 10 AZR 450/91

    Jahressonderzahlung - Kürzung - Erziehungsurlaub - Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    Auszug aus BAG, 10.02.1993 - 10 AZR 482/91
    Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 10. Februar 1993 (10 AZR 450/91 - zur Veröffentlichung vorgesehen) festgestellt, daß das Ruhen des Arbeitsverhältnisses nach der Inanspruchnahme von Erziehungsurlaub durch die Arbeitnehmerin/den Arbeitnehmer bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen des § 15 BErzGG "kraft Gesetzes" eintritt.
  • BAG, 24.10.1989 - 8 AZR 253/88

    Kein Verfall des Urlaubsanspruchs während der Inanspruchnahme von

    Auszug aus BAG, 10.02.1993 - 10 AZR 482/91
    Das hat das Bundesarbeitsgericht bisher in ständiger und insoweit unangefochtener Rechtsprechung entschieden ( BAGE 62, 35 = AP Nr. 2 zu § 15 BErzGG; BAGE 63, 375 = AP Nr. 3 zu § 15 BErzGG; Urteil vom 24. Oktober 1989 - 8 AZR 253/88 - AP Nr. 52 zu § 7 BUrlG Abgeltung).
  • LAG Hessen, 24.06.1991 - 11 Sa 285/91

    Begriff des Ruhens ; Gewährung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld ; Ruhen des

    Auszug aus BAG, 10.02.1993 - 10 AZR 482/91
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil es Landesarbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 24. Juni 1991 - 11 Sa 285/91 - wird zurückgewiesen.
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